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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Christian Busse
Webdesign - Busse

§ 1 Anwendungsbereich
Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen Christian Busse - WEBDESIGN-BUSSE [im Folgenden: Webdesigner] und dem Kunden, wenn und soweit Webdesign Gegenstand des Vertrags ist. Sie dienen der umfassenden Regelung der vertraglichen Beziehungen zwischen dem Webdesigner und dem Kunden in diesem Leistungsbereich des Webdesigners.

§2 Zustandekommen von Verträgen
Angebote des Webdesigners sind freibleibend. Bestellungen des Kunden stellen verbindliche Angebote dar, die der Webdesigner innerhalb von zwei Wochen nach Zugang annehmen kann.

§3 Leistungen des Webdesigner
[1] Der Webdesigner gestaltet nach den Vorgaben und Wünschen im Rahmen der individuellen Vereinbarungen Internet - Präsentationen, insbesondere Webseiten für den Kunden.
[2] Wenn nicht anders schriftlich vereinbart, übernimmt der Webdesigner sowohl die grafische und künstlerische Ausgestaltung der Webseite als auch die technische Umsetzung [vollständige Programmierung der HTML-Seiten und Einbindung von weiteren Daten, z.B. Grafiken].
[3] Art und Umfang der vom Webdesigner zu erstellenden Webseite bemisst sich nach den individuellen Vereinbarungen, die aufgrund des Angebots in einem Pflichtenheft auf der Grundlage der vom Kunden gestellten Anforderungen getroffen werden.
[4] Der Webdesigner kann die ihm obliegenden Leistungen persönlich erbringen oder durch fachkundige Mitarbeiter oder von ihm sonst beauftragte Dritte erbringen lassen. Dies gilt nicht, wenn und soweit abweichende Regelungen ausdrücklich und schriftlich getroffen worden sind.

§4 Leistungen des Kunden
[1] Der Kunde hat den vereinbarten Preis an den Webdesigner zu bezahlen.
[2] Soweit für die Leistungen des Webdesigners öffentlich-rechtliche Nebenkosten entstehen, die gesetzlich dem Auftraggeber zugewiesen sind, hat sie der Kunde zu tragen. Dies gilt insbesondere für etwa anfallende Abgaben nach den §§ 23 ff des Künstlersozialversicherungsgesetzes.
[3] Der Kunde hat dem Webdesigner die für die Gestaltung und Programmierung der Webseite erforderlichen Bestandsdaten und Informationen zur Verfügung zu stellen.
[4] Erbringt der Webdesigner Leistungen auf Wunsch des Kunden an einem anderen Ort als seinem Geschäftssitz, so kann er für die anfallenden Fahrtzeiten eine angemessene Vergütung verlangen. Der Webdesigner ist berechtigt, für jeden gefahrenen Kilometer pauschal 0,5 Euro zu berechnen.

§5 Leistungsmethodik; Entwicklungsstufen
[1] Auf Grundlage des mit dem Angebot zur Verfügung gestellten Entwurfs wird der Webdesigner nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Daten einen Grobentwurf anfertigen, in dem die wesentlichen graphischen und inhaltlichen Elemente sowie das Navigationssystem fixiert werden [Erstentwurf].
[2] In einem zweiten Entwicklungsschritt werden die Webseiten nach Maßgabe der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen verfeinert und mit Datenmaterial aufgefüllt [Feinentwurf].
[3] In einem letzen Entwicklungsschritt werden die Webseiten dergestalt fertig gestellt, dass sie zur Veröffentlichung bereit sind. [Fertigstellung].
[4] Das Ergebnis einer jeden Entwicklungsstufe wird dem Kunden zur Genehmigung vorgelegt. Die Entwicklungsstufe wird jeweils nach Genehmigung des Kunden abgenommen.

§6 Abnahme
[1] Die Abnahme erfolgt für jede der drei Entwicklungsstufen gesondert durch mündliche oder schriftliche Erklärung des Kunden.
[2] Fordert der Webdesigner den Kunden schriftlich zur Abnahme auf, so gilt die jeweilige Entwicklungsstufe als abgenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen die Abnahme schriftlich und unter Angabe von Gründen verweigert und der Webdesigner den Kunden in der schriftlichen Aufforderung auf die Abnahmefiktion hingewiesen hat.
[3] Änderungen an den Webseiten sind ausgeschlossen, soweit sie sich auf bereits abgenommene Entwicklungsstufen beziehen, es sei denn, die Leistung des Webdesigners in einer vorhergehenden Entwicklungsstufe ist mangelhaft.
[4] Ist der Webdesigner auch mit dem Webhosting der von ihm zu gestaltenden Webseite beauftragt, kann das Gesamtwerk auch dadurch angenommen werden, dass der Kunde den Webdesigner anweist, die Webseite über das Internet Dritten zugänglich zu machen.

§7 Fälligkeit von Zahlungen des Kunden; Abrechnung; Verzug
[1] Das vereinbarte Honorar ist nach Abschluss der Arbeiten fällig.
[2] Auslagen des Webdesigner, die vom Kunden zu ersetzen sind, kann der Webdesigner fällig stellen, sobald sie ihm selbst von dem Dritten fällig gestellt worden sind.

§8 Gewährleistung
[1] Die Leistungen des Webdesigner sind sowohl kreativer und schöpferischer [Gestaltung, Design, Layout] als auch technischer Natur [Programmierung, technische Umsetzung]. Im Kreativbereich ist der Webdesigner bemüht, die eigenen Wünsche des Kunden umfassend zu berücksichtigen. Mit der Abnahme einer Entwicklungsstufe bringt der Kunde zum Ausdruck, mit der schöpferischen und gestalterischen Leistung des Webdesigner einverstanden zu sein. Ein Mangel kann deshalb nicht hinsichtlich solcher Leistungen des Webdesigner erhoben werden, die dem künstlerischen Bereich des Vertrags zuzurechnen sind.
[2] Zeigt sich ein Mangel, der dem Webdesigner zuzurechnen ist, so kann der Kunde nur Nachbesserung verlangen. Schlägt die Nachbesserung fehl, hat der Kunde beim Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen nach seiner Wahl Anspruch auf Minderung oder Wandelung. Fehlgeschlagen ist die Nachbesserung insbesondere, wenn der gerügte Mangel nach zwei Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt ist.

§9 Rechte Dritter
[1] Der Kunde versichert ausdrücklich, dass dem Webdesigner überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Kunde, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen.
[2] Im Verhältnis zum Kunden ist der Webdesigner nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich der Webdesigner vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die ihm inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird der Webdesigner die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen.
[3] Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer vom Webdesigner erstellten Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde den Webdesigner hiermit frei, es sei denn, der unzulässige Inhalt beruht auf einem Verschulden des Webdesigner oder es handelt sich um Daten oder Informationen, die vom Webdesigner zur Verfügung gestellt worden sind.

§10 Zusammentreffen mehrerer Leistungsbereiche
[1] Soweit das Vertragsverhältnis zusätzlich Leistungen aus anderen Leistungsbereichen des Webdesigner erfasst, gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen zusätzlich. Sie sind dann Bestandteil eines einheitlichen Vertragsverhältnisses und gelten jeweils für den betreffenden Leistungsbereich.
[2] Ist der Webdesigner auch mit Webhosting oder Webhousing beauftragt, richten sich die vertraglichen Beziehungen für den Zeitraum, nachdem die Webseite mit dem Einverständnis des Kunden erstmals dergestalt auf dem Webserver abgelegt ist, dass sie von Dritten über das Internet abgerufen werden kann, ausschließlich nach den für den Leistungsbereich Webhosting bzw. Webhousing maßgeblichen Bestimmungen. Das gilt insbesondere für inhaltliche Veränderungen der Webseiten.

§11 Urheberrechte; befristete Lizenz mit Verlängerungsoption;
[1] Der Webdesigner räumt dem Kunden ein zeitlich unbefristetes, ausschließliches Nutzungsrecht an seinen urheberrechtlich geschützten Leistungen ein. Der Kunde ist zur Weiterlizenzierung nicht berechtigt.
[2] Der Kunde ist berechtigt, den auf seinen Webseiten enthaltenen Informationsdatenbestand selbst zu ändern oder von Dritten ändern zu lassen. Er ist auch berechtigt, Änderungen am Layout oder am Design, d. h. an der grafischen Ausgestaltung vorzunehmen oder vornehmen zu lassen.
[3] Der Webdesigner verpflichtet sich, gegen gesondertes Entgelt einer Verlängerung Pflege der Website um jeweils ein Jahr zuzustimmen.

§12 Haftungsbeschränkung
Der Webdesigner haftet für Schäden, die von ihm grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Verletzt der Webdesigner fahrlässig oder vorsätzlich wesentliche Vertragspflichten, so ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf Euro 1.000,00 beschränkt. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§13 Freistellung
Der Kunde wird den Webdesigner im Verhältnis zwischen den Parteien dieses Vertrags von allen Ansprüchen Dritter freistellen, die auf Handlungen des Kunden oder auf die von diesem zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder auf die Benutzung von Hyperlinks auf andere Webseiten zurückzuführen sind. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§14 Formvorschriften
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur bei schriftlicher Vereinbarung wirksam. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

§15 Aufrechnungsverbot
Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber dem Webdesigner nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 16 Sonstiges
[1] Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
[2] An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung oder einer Regelungslücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Lässt sich diese nicht ermitteln, gilt die gesetzliche Regelung.
[3] Der Vertrag unterliegt deutschem Recht.
[4] Einheitlicher Erfüllungsort dieses Vertrags ist der Sitz des Webdesigners.
[5] Sofern der Kunde Kaufmann ist, sind die für den Sitz des Webdesigners örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. Der Webdesigner kann Klagen gegen den Kunden auch an dessen Wohn- oder Geschäftssitz erheben.

Christian Busse
Neue Str. 7
04654 Frohburg
Tel. 034348/52371

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Webdesign Busse 2016